Was sind Investmentvermögen?    

1.

 

Investmentvermögen

Zu Investmentvermögen gehören Produkte und/oder Unternehmen der Finanzbranche für gemeinsame Anlagen, die von einer unbestimmten Anzahl von Investoren Kapital einsammeln und poolen, um es entsprechend der definierten und festgelegten Anlagestrategie zum Nutzen der teilnehmenden Investoren anzulegen.

Das Vorliegen einer bestimmten Rechtsform des Unternehmens, das Pooling durchführt oder in welcher Form (Produkt) der Anleger an dem Vermögen beteiligt ist, ist dabei nicht maßgeblich. 

Investoren können sich gesellschaftsrechtlich, mitgliedschaftlich oder schuldrechtlich beteiiigen und somit ist jede Art der Beteiligung von Anlegern denkbar (Genussrechte, stille Beteiligung oder Schuldverschreibung).

Bei Investmentvermögen wird das externe von den Anlegern gesammelte Kapital mit der Zielsetzung gepoolt, eine gemeinschaftliche Rendite für die Anleger zu erzielen. Die Risiken, die durch die Bewirtschaftung des Kapitals entstehen, wie z.B der Erwerb, das Halten oder Verkaufen von Vermögensgegenständen, werden gemeinschaftlich eingegangen.  

 

     

2.

 

BaFin ändert Auslegungsschreiben zum Investmentvermögen am 09.03.2015

Am 09.03.2015 hat die Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin) ihr Auslegungsschreiben zum Anwendungsbereich des KAGB und zum Begriff des “Investmentvermögens” erneut geändert.
Die Auslegungen betreffend die Genossenschaften. In dem
Schreiben heißt es nun wie folgt: „Die im Genossenschaftsgesetz verankerte Ausrichtung auf einen besonderen Förderzweck schließt eine im Vordergrund stehende, fondstypische reine Gewinnerzielungsabsicht aus. Regelungen in der Satzung einer Genossenschaft, die diese Beteiligungen an anderen Unternehmen erlauben, sind daher in diesem Zusammenhang unbedenklich, da von solchen Satzungsbestimmungen nur im Rahmen der Vorgaben des Genossenschaftsgesetzes
zum Förderzweck Gebrauch gemacht werden darf. Bei wertender Gesamtschau verfolgt demnach eine Genossenschaft nach § 1 Abs. 1 GenG regelmäßig keine festgelegte Anlagestrategie, sodass kein Investmentvermögen im Sinne des § 1 Abs. 1 KAGB vorliegt. Die Einhaltung der besonderen Anforderungen des Genossenschaftsgesetzes, insbesondere des genossenschaftlichen Förderzwecks, unterliegt der regelmäßigen umfassenden Prüfung der Prüfungsverbände.“


Fazit: Genossenschaften werden nun nicht mehr als Investmentvermögen i.S.d. KAGB eingestuft. Das nimmt sie jedoch nicht generell von den Regelungen des KAGB aus, sondern entscheidend für die Frage der Anwendbarkeit des KAGB und der Erlaubnis- bzw. Registrierungspflicht nach dem KAGB ist ein genossenschaftlich zulässiger Förderzweck. Außerdem gilt, das eingetragene Genossenschaften auch in Zukunft nicht primär Investmentzwecken dienen dürfen, also „im Vordergrund stehende fondstypische reine Gewinnerzielungszwecke“ verfolgen.